Allgemeine Nutzungsbedingungen (inkl. Allgemeiner Gewinnspielbedingungen) für alle Websites, Microsites und Apps der Verlagsgruppe ES, betrieben durch die ES-Verlag GmbH (VES), Scheidemannstr. 2, 61130 Nidderau, Deutschland.
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch VES im Rahmen der Online-Angebote angeboten werden (im Folgenden: Angebot). Im Einzelfall können für spezielle Angebote oder Gewinnspiele zusätzliche besondere Geschäftsbedingungen einschlägig sein. Der Nutzer wird auf diese besonderen Geschäftsbedingungen an der entsprechenden Stelle des jeweiligen Angebots gesondert hingewiesen.
II. Bereitstellungsbedingungen
1. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anderweitig geregelt, begründet die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen VES und dem jeweiligen Nutzer.
2. VES ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Angebots, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
3. VES erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht VES für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.
4. VES behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
5. VES behält sich vor, den Zugang zum Inhalt ganz oder teilweise von einer Registrierung des Nutzers abhängig zu machen oder eine Bezahlschranke (sog. „Paywall“) für den Bezug und/oder weiteren Bezug des Inhalts durch die Nutzer einzurichten.
6. VES behält sich vor, die Abrufbarkeit der Inhalte von der Deaktivierung von Adblockern oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch, die eine Änderung der vom Verlag ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen, abhängig zu machen. Diesbezüglich ist VES zur Sperrung er Inhalte bis zur Deaktivierung dieser Programme, Funktionen und Tools berechtigt.
7. VES behält sich vor, Nutzer in Wahrnehmung ihres virtuellen Hausrechts von der Nutzung des Angebots auszuschließen.
III. Anmeldung
1. Während die passive Nutzung des Angebots keine Identifizierung erfordert, ist für
⁃ die Nutzung der Funktion „Artikel kommentieren“,
⁃ die Bestellung eines Newsletters und
⁃ die Teilnahme an Gewinnspielen
eine Anmeldung als Nutzer bzw. eine Teilnahmeerklärung (nachfolgend zusammenfassend „Anmeldung“) Voraussetzung. VES behält sich vor, einzelne Nutzer von der Nutzung dieser Services auszuschließen. Dieser Ausschluss ist sachlich zu begründen.
2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
3. Die Speicherung eingestellter Kommentare erfolgt nur zum Zweck des Meinungsaustauschs. Hingegen entsteht kein Nutzungsvertrag über die Bereitstellung von Speicherplatz oder sonst auf die Aufbewahrung von Inhalten im Interesse der kommentierenden Nutzer. VES kann jederzeit – beispielsweise aus Kapazitäts- oder Aktualitätsgründen – ohne Vorankündigung Inhalte löschen, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche erwachsen würden. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Inhalte, auf die sie dauerhaft zugreifen wollen, entsprechend zu sichern.
4. Die Nutzung der Kommentarfunktion erfordert eine Anmeldung, für die verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung stehen: Abgabe eines Kommentars als „Gast“ (Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich) – Registrierung mit eigenem Nutzerkonto und Login mit den entsprechenden Anmeldeinformationen – Login mit Anmeldeinformationen eines existierenden Facebook-Kontos.
IV. Verantwortlichkeit für Inhalte
1. VES ist Anbieterin der Dienste und Informationen, die auf Websites, Microsites u.o. Apps bereitgehaltenen werden, und damit Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, ist VES nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer V.
2. Von Nutzern auf den Websites, Microsites u.o. Apps der Verlasgsgruppe publizierte Inhalte macht sich VES nicht zu eigen. VES ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser von Nutzern publizierten Inhalte zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der shop.verlagsgruppe-es.com bietet ferner Usern die Möglichkeit bei ausgesuchten Partnershops Waren zu erwerben. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen dem User und dem jeweiligen Partnershop zu Stande. Die Angebote der Partnershops unter shop.verlagsgruppe-es.com sind für den VES ebenfalls fremde Inhalte.
3. Verlinkt VES auf Websites Dritter, so macht sich VES die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft VES die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte. Zu einer anlassunabhängigen Prüfung der verlinkten Seiten nach Setzen des Links ist VES weder verpflichtet noch in der Lage.
4. Wenn VES auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch von Nutzern publizierte Inhalte oder durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. Die VES behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet VES für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die VES behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.
5. Ebenfalls behält sich VES die Sperrung einzelner Nutzer vor, welche die Kommentarfunktion zum Verbreiten rechtswidriger, pornographischer, jugendbeeinträchtigender, menschenverachtender, gewaltverherrlichender, indizierter oder verbotener Inhalte oder für Hassrede verwenden.
6. VES darf Nutzer ausschließen die innerhalb der Kommentarfunktion gegen die Regeln des Anstands und des gesunden Miteinanders, insbesondere gegen die Regeln eines konstruktiven Diskurses (z.B. durch sogenanntes „Trolling“), oder die Regeln gemäß Nr. VIII dieser AGB verstoßen.
7. Die Abmahnung und vorübergehende Sperrung als milderes Mittel zum Ausschluss ist zulässig.
V. Haftung
VES übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf allen Websites, Microsites u.o. Apps der Verlagsgruppe. Haftungsansprüche gegen VES, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. VES behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
VI. Urheberecht und verwandte Schutzrechte
1. Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sowie die von Nutzern publizierten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.
2. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
3. VES ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internet- und App-Angebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
VII. Rechteeinräumung an von Nutzern eingestellte Inhalte
1. Mit dem Einstellen von Texten („Material“) räumt der Nutzer VES das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht ein, das Material in jedem beliebigem elektronischen Format und auf sämtliche(n) Speichermedien, sowie im Print (einschließlich E-Books/Paper) zu vervielfältigen, in einer Datenbank zu speichern und über mobile oder stationäre Endgeräte, wie z.B. stationäre oder tragbare Computer einschließlich Tablet-PCs, internet-fähige TV-Geräte, sog. Smartphones oder andere Handys, E-Reader oder sonstige Geräte über sämtliche technische Übertragungsmöglichkeiten, insbesondere drahtlos (einschließlich mobilfunkgestützter Dienste) oder drahtgebunden im Rahmen bzw. für die Zwecke des Angebots zu nutzen, anzubieten und zu verbreiten, zu senden, wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst zur Nutzung einschließlich der interaktiven Nutzung bereitzustellen und zu archivieren, und zwar insbesondere über das Internet, in Online-Diensten einschließlich sozialer Netzwerke (z.B. Facebook), in Widgets, über sog. Apps und ähnliche Anwendungen, per API, über Push-Dienste, RSS-Feeds, Podcasts, Meldedienste wie z.B. Twitter, als Angebot zum Download, aber auch in körperlicher Form, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten, und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung des Angebots zu nutzen, sowie Dritten die Nutzung am Material ganz oder teilweise zu ermöglichen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch
Allgemeine Nutzungsbedingungen (inkl. Allgemeiner Gewinnspielbedingungen) für die Websites, Microsites und Apps der Verlagsgruppe ES betrieben durch die ES-Verlag GmbH (VES), Scheidemannstr. 2, 61130 Nidderau, Deutschland.
I. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch VES im Rahmen der Online-Angebote angeboten werden (im Folgenden: Angebot). Im Einzelfall können für spezielle Angebote oder Gewinnspiele zusätzliche besondere Geschäftsbedingungen einschlägig sein. Der Nutzer wird auf diese besonderen Geschäftsbedingungen an der entsprechenden Stelle des jeweiligen Angebots gesondert hingewiesen.
II. Bereitstellungsbedingungen
1. Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht anderweitig geregelt, begründet die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen VES und dem jeweiligen Nutzer.
2. VES ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb des Angebots sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Angebots ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle des Angebots, des Internets oder des Zugangs zum Internet.
3. VES erstellt eigene Inhalte nach bestem Wissen und unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe. Darüber hinaus steht VES für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Aktualität der Inhalte nicht ein.
4. VES behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen den Nutzern hieraus nicht.
5. VES behält sich vor, den Zugang zum Inhalt ganz oder teilweise von einer Registrierung des Nutzers abhängig zu machen oder eine Bezahlschranke (sog. „Paywall“) für den Bezug und/oder weiteren Bezug des Inhalts durch die Nutzer einzurichten.
6. VES behält sich vor, die Abrufbarkeit der Inhalte von der Deaktivierung von Adblockern oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch, die eine Änderung der vom Verlag ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen, abhängig zu machen. Diesbezüglich ist VES zur Sperrung er Inhalte bis zur Deaktivierung dieser Programme, Funktionen und Tools berechtigt.
7. VES behält sich vor, Nutzer in Wahrnehmung ihres virtuellen Hausrechts von der Nutzung des Angebots auszuschließen.
III. Admeldung
1. Während die passive Nutzung des Angebots keine Identifizierung erfordert, ist für
⁃ die Nutzung der Funktion „Artikel kommentieren“,
⁃ die Bestellung eines Newsletters und
⁃ die Teilnahme an Gewinnspielen
eine Anmeldung als Nutzer bzw. eine Teilnahmeerklärung (nachfolgend zusammenfassend „Anmeldung“) Voraussetzung. VES behält sich vor, einzelne Nutzer von der Nutzung dieser Services auszuschließen. Dieser Ausschluss ist sachlich zu begründen.
2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Anmeldung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.
3. Die Speicherung eingestellter Kommentare erfolgt nur zum Zweck des Meinungsaustauschs. Hingegen entsteht kein Nutzungsvertrag über die Bereitstellung von Speicherplatz oder sonst auf die Aufbewahrung von Inhalten im Interesse der kommentierenden Nutzer. VES kann jederzeit – beispielsweise aus Kapazitäts- oder Aktualitätsgründen – ohne Vorankündigung Inhalte löschen, ohne dass den Nutzern hieraus Ansprüche erwachsen würden. Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, Inhalte, auf die sie dauerhaft zugreifen wollen, entsprechend zu sichern.
4. Die Nutzung der Kommentarfunktion erfordert eine Anmeldung, für die verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung stehen: Abgabe eines Kommentars als „Gast“ (Angabe einer E-Mail-Adresse erforderlich) – Registrierung mit eigenem Nutzerkonto und Login mit den entsprechenden Anmeldeinformationen – Login mit Anmeldeinformationen eines existierenden Facebook-Kontos.
IV. Verantwortlichkeit für Inhalte
1. VES ist Anbieterin der Dienste und Informationen, die auf Websites, Microsites u.o. Apps bereitgehaltenen werden, und damit Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG. Für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, ist VES nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Es gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß nachfolgender Ziffer V.
2. Von Nutzern auf den Websites, Microsites u.o. Apps der Verlasgsgruppe publizierte Inhalte macht sich VES nicht zu eigen. VES ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit dieser von Nutzern publizierten Inhalte zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Der shop.verlagsgruppe-es.com bietet ferner Usern die Möglichkeit bei ausgesuchten Partnershops Waren zu erwerben. Kaufverträge kommen ausschließlich zwischen dem User und dem jeweiligen Partnershop zu Stande. Die Angebote der Partnershops unter shop.verlagsgruppe-es.com sind für den VES ebenfalls fremde Inhalte.
3. Verlinkt VES auf Websites Dritter, so macht sich VES die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu eigen. Beim Setzen des Links prüft VES die jeweilige Seite unter Beachtung der branchenüblichen Sorgfaltsmaßstäbe auf rechtswidrige Inhalte. Zu einer anlassunabhängigen Prüfung der verlinkten Seiten nach Setzen des Links ist VES weder verpflichtet noch in der Lage.
4. Wenn VES auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen durch von Nutzern publizierte Inhalte oder durch verlinkte Inhalte hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte bzw. Links zu diesen Inhalten – vorbehaltlich Prüfung, ob der Rechtswidrigkeitsvorwurf berechtigt ist – unverzüglich vorläufig entfernt bzw. gesperrt. Die VES behält sich hierzu vor, sie dauerhaft zu entfernen bzw. zu sperren. Gemäß §§ 8 bis 10 TMG haftet VES für diese fremden Inhalte bzw. verlinkten Inhalte frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten Rechtsverletzung. Die VES behält sich vor, in geeigneten Fällen spezielle Funktionen zur Verfügung zu stellen, mittels derer Rechtsverletzungen effizient gemeldet werden können.
5. Ebenfalls behält sich VES die Sperrung einzelner Nutzer vor, welche die Kommentarfunktion zum Verbreiten rechtswidriger, pornographischer, jugendbeeinträchtigender, menschenverachtender, gewaltverherrlichender, indizierter oder verbotener Inhalte oder für Hassrede verwenden.
6. VES darf Nutzer ausschließen die innerhalb der Kommentarfunktion gegen die Regeln des Anstands und des gesunden Miteinanders, insbesondere gegen die Regeln eines konstruktiven Diskurses (z.B. durch sogenanntes „Trolling“), oder die Regeln gemäß Nr. VIII dieser AGB verstoßen.
7. Die Abmahnung und vorübergehende Sperrung als milderes Mittel zum Ausschluss ist zulässig.
V. Haftung der Verlagsgruppe
1. VES haftet im Rahmen von vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen solcher Pflichten ergeben, die die ordnungsgemäße Durchführung eines mit dem betreffenden Nutzer bestehenden Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Vertragspartner deshalb vertrauen darf (Kardinalpflichten). Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.
2. Für den Verlust von Daten haftet VES – sofern eine Haftung im Hinblick auf Ziffer III.5. überhaupt in Betracht kommt – nach Maßgabe des vorstehenden Absatzes und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang der VES beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.
3. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der VES bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen sowie für eine etwaige persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von VES.
VI. Urheberecht und verwandte Schutzrechte
1. Die im Rahmen des Angebots bereitgestellten eigenen Inhalte sowie die von Nutzern publizierten Inhalte sind grundsätzlich urheber- bzw. leistungsschutzrechtlich geschützt.
2. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne die Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. Gestattet ist, sofern sich nicht aus dem Gesetz Ausnahmen ergeben, lediglich die persönliche, nicht kommerzielle Nutzung im Rahmen der Zweckbestimmung des Angebots. Die Nutzer dürfen die Inhalte daher zum privaten Gebrauch abrufen, abspeichern und ausdrucken, soweit dies weder unmittelbar noch mittelbar Erwerbszwecken dient.
VII. Rechteeinräumung an von Nutzern eingestellte Inhalte
1. Mit dem Einstellen von Texten („Material“) räumt der Nutzer VES das räumlich und zeitlich unbeschränkte, nicht-exklusive Recht ein, das Material in jedem beliebigem elektronischen Format und auf sämtliche(n) Speichermedien, sowie im Print (einschließlich E-Books/Paper) zu vervielfältigen, in einer Datenbank zu speichern und über mobile oder stationäre Endgeräte, wie z.B. stationäre oder tragbare Computer einschließlich Tablet-PCs, internet-fähige TV-Geräte, sog. Smartphones oder andere Handys, E-Reader oder sonstige Geräte über sämtliche technische Übertragungsmöglichkeiten, insbesondere drahtlos (einschließlich mobilfunkgestützter Dienste) oder drahtgebunden im Rahmen bzw. für die Zwecke des Angebots zu nutzen, anzubieten und zu verbreiten, zu senden, wiederzugeben und öffentlich zugänglich zu machen oder sonst zur Nutzung einschließlich der interaktiven Nutzung bereitzustellen und zu archivieren, und zwar insbesondere über das Internet, in Online-Diensten einschließlich sozialer Netzwerke (z.B. Facebook), in Widgets, über sog. Apps und ähnliche Anwendungen, per API, über Push-Dienste, RSS-Feeds, Podcasts, Meldedienste wie z.B. Twitter, als Angebot zum Download, aber auch in körperlicher Form, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen, Speichern und Ausdrucken anzubieten, und es in Online-, Print, Rundfunk- und sonstigen Medien zur Bewerbung und Verlinkung des Angebots zu nutzen, sowie Dritten die Nutzung am Material ganz oder teilweise zu ermöglichen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material durch VES wie auch durch verbundene Unternehmen und Dritte (insbes. Betreiber von Medien, in denen das Angebot beworben oder verlinkt wird) und/oder Teile davon unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts und unter Wahrung der geistigen Eigenart des Werkes technisch und redaktionell bearbeitet, übersetzt, vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zugänglich gemacht und wiedergegeben, gesendet und sonst genutzt oder verwertet werden. Innerhalb des Angebots kann eingestelltes Material auch redaktionell dargestellt, hervorgehoben und bewertet werden. VES darf die Ergebnisse wiederum entsprechend der Bestimmungen dieses Vertrags zu nutzen.
2. Als Gegenleistung für die vorstehende Rechteeinräumung erhält der Nutzer – vorbehaltlich der Sperr- und Löschrechte von VES gemäß diesen Nutzungsbedingungen – die Möglichkeit, das Material auf den jewiligen Websites, Microsites u.o. Apps der VES anderen Nutzern zu präsentieren.
3. Es liegt in der alleinigen Verantwortung eines jeden Nutzers, der Material in das Angebot einstellt, die nötigen Rechte hierfür innezuhaben oder zu erwerben. In der Regel besitzt er die erforderlichen Rechte nur, wenn er das Material selbst angefertigt oder die Zustimmung vom Rechteinhaber eingeholt hat.
VIII. Regeln für die Benutzung der Angebote
1. Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, das er anderen über das Angebot zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben der VES und ihrer Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.
2. Kein Nutzer darf bei der Benutzung des Angebots Daten versenden oder auf einem Datenträger der VES speichern, die nach ihrer Art oder Beschaffenheit, Größe oder Zahl geeignet sind, die Funktionsweise der Computersysteme der VES, verbundener Unternehmen oder von Dritten zu beeinträchtigen oder deren Rechte zu verletzen (z.B. Viren, Trojaner, Spam-E-Mails etc.). Ebenfalls sind Anfragen, die zu einer gezielten Überlastung der Server von VES führen (z.B. DDoS-Attacken), sowie Vorbereitungen hierfür, etwa durch den Download oder Upload von Programmen für derartige Attacken (z.B. LOIC) verboten.
3. Es ist den Nutzern verboten, anderen Nutzern oder Dritten unter Verwendung des Angebots Werbung in jedweder Form zu unterbreiten. Dies bezieht sich auch auf das Setzen von entsprechenden Links und insbesondere auf Werbung für Kettenbriefe, Schenkkreise, Umfragen, Pyramiden- und Schneeballsysteme sowie für den Kauf von Wertpapieren.
4. Die Auslesung, Speicherung oder Weitergabe personenbezogener Daten anderer Nutzer zu anderen Zwecken als der bestimmungsgemäßen Nutzung des Angebots ist verboten. Die Nutzer haben ihnen bekanntwerdende Informationen über andere Nutzer sowie Kommunikationsinhalte vertraulich zu behandeln, soweit diese nicht vom Berechtigten selbst veröffentlicht wurden.
5. Den Nutzern obliegt es, ihre Daten in angemessenen Intervallen zu sichern.
IX. Folgen von Verstössen
1. VES ist nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern eingestellten Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. VES führt aber Stichproben durch und behält sich in jedem Fall das Recht auf Prüfung und Entfernung von Inhalten, sowie der Sperrung und des Ausschlusses von Nutzern vor.
2. Im Fall von Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen kann VES vom Nutzer eingestellte oder ihm sonst zuordenbare Inhalte und Informationen löschen. Des Weiteren kann VES den Nutzer vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen.
3. Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber der VES auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Dazu gehören auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung oder -verfolgung. Der Nutzer stellt VES im Falle eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Ziffern III., VII.1 oder VIII. von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen VES, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.
X. Dauer des Nutzungsvertrags und Kündigung
Die Anmeldung gilt jeweils nur für den konkreten Vorgang, also für den einzelnen Kommentar, das einzelne Abonnement oder das einzelne Gewinnspiel. Abonnements können von beiden Seiten unter Berücksichtigung der Kündigungsfrist ohne Angabe von Gründen beendet werden.
XI. Übertragung des Nutzungsverhältnisses
VES kann zusammen mit dem Angebot die Newsletterabonnements sowie die von Nutzern eingestellten Inhalte auf einen Dritten übertragen, an den dann auch sämtliche eventuell gespeicherten personenbezogenen Daten übertragen werden. Die Newsletterabonnenten werden mit einer mindestens vierwöchigen Frist im Vorhinein von der Übernahme in Kenntnis gesetzt. Ihnen steht in diesem Fall ein sofortiges Kündigungsrecht zu, welches zum geplanten Übernahmezeitpunkt wirksam wird. Im Fall einer Kündigung unterbleibt auch die Übertragung personenbezogener Daten. Die Kündigung muss binnen einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Übernahme-Mitteilung erklärt werden. Sie kann per Email oder Post an die im Impressum genannten Adressen erfolgen. Der Betreiber wird die Newsletterabonnenten in der Übernahme-Mitteilung auf das Kündigungsrecht und die Frist sowie den Umstand, dass durch eine Kündigung auch die Übertragung personenbezogener Daten verhindert werden kann, hinweisen.
XII. Datenschutz
1. Personenbezogene Daten des Nutzers werden von VES für Zwecke der Teilnahme des Nutzers erhoben, verarbeitet und genutzt.
2. Verantwortlicher und Kontakt: Verlagsgruppe ES, ES-Verlag GmbH | Partners GmbH, Scheidemannstr. 2, 61130 Nidderau. Kontakt zum externen Datenschutzbeauftragten: Rechtsanwalt Dirk Trettin, Breitunger Weg 33a, 12349 Berlin unter vorgenannter Anschrift oder unter datenschutz@verlagsgruppe-es.com
Ihre Angaben sind für den Vertragsschluss erforderlich. Die Speicherung erfolgt für die Dauer des Vertrags und Aufbewahrungspflichten. Verarbeitung von Namen, Kontaktdaten, Anschrift, E-Mail zum Zweck der Vertragserfüllung, Verwaltung, Straftatenprävention und Altersverifikation (gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b), f) DSGVO). Weiterleitung zu diesen Zwecken an Prämienpartner, Soziale Netzwerke, Versanddienstleister. Es bestehen Rechte auf Auskunft, Einschränkung der und Widerspruch gegen die Verarbeitung, sowie auf Datenübertragbarkeit und Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde.
3. Detaillierte Informationen entnehmen Sie bitte unseren Datenschutzbestimmungen.
XIII. Änderungen der Nutzungsbedingungen
1. VES behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen vorzunehmen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen werden durch Benachrichtigung in Textform dem Nutzer bekannt gegeben. Sie gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn der Nutzer weiterhin seinen Account verwendet oder wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch einlegt. Auf diese Folge wird der Nutzer bei Bekanntgabe der Änderungen der Teilnahmebedingungen besonders hingewiesen.
2. Widerspricht der Nutzer der Änderung, so endet seine Mitgliedschaft 30 Tage nach Erklärung des Widerspruchs.
XIV. Allgemeine Gewinnspielbedingungen
Teilnehmen dürfen alle Personen über 18 Jahre aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Von der Teilnahme am Gewinnspiel ausgeschlossen sind Mitarbeiter der Verlagsgruppe sowie deren Angehörige. Die Teilnahme ist nur persönlich möglich. Einsendungen, die im Namen Dritter, insbesondere über Eintragungsdienste eingehen, werden nicht berücksichtigt. Der ausgeschriebene Preis ist nicht übertragbar und kann nicht geändert oder gegen Bargeld eingetauscht werden. Die Daten werden ausschließlich, soweit Sie keiner anderen Verwendung zugestimmt haben, für die spätere Gewinnbenachrichtigung erfasst und gespeichert. Die Verarbeitung der Daten erfolgt unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Gewinner wird durch Los ermittelt und schriftlich benachrichtigt. Bei Postrückläufern oder falls Benachrichtigung innerhalb von zwei Tagen fehlschlägt, besteht keine Pflicht zu weiteren Nachforschungen. Der Gewinnanspruch verfällt in diesem Fall. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.
Stand: Mai 2018